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  <header short="BBiG 2005" amtabk="BBiG" norm="bbig_2005" title="Berufsbildungsgesetz">
    <changes>
      <change type="Neuf">Neugefasst durch Bek. v. <time datetime="2025-04-16">16.4.2025</time> I Nr. 117; 2025 I Nr. 129;</change>
      <change type="Stand">geändert durch <a>Art. 9</a> G v. <time datetime="2025-10-28">28.10.2025</time> I Nr. 259</change>
    </changes>
  </header>
  <nav>
    <prev id="becc7475" bez="§ 76" target="76" title="Überwachung, Beratung"/>
    <index id="cae1032d" bez="§ 77" target="77" title="Errichtung"/>
    <next id="b2ec2b36" bez="§ 78" target="78" title="Beschlussfähigkeit, Abstimmung"/>
  </nav>
  <scope>
    <section bez="Teil 3" title="Organisation der Berufsbildung"/>
    <section bez="Kapitel 1" title="Zuständige Stellen; zuständige Behörden"/>
    <section bez="Abschnitt 3" title="Berufsbildungsausschuss der zuständigen Stelle"/>
  </scope>
  <main title="Errichtung">
    <p nr="1">Die zuständige Stelle errichtet einen Berufsbildungsausschuss. Ihm gehören sechs Beauftragte der Arbeitgeber, sechs Beauftragte der Arbeitnehmer und sechs Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen an, die Lehrkräfte mit beratender Stimme.</p>
    <p nr="2">Die Beauftragten der Arbeitgeber werden auf Vorschlag der zuständigen Stelle, die Beauftragten der Arbeitnehmer auf Vorschlag der im Bezirk der zuständigen Stelle bestehenden Gewerkschaften und selbstständigen Vereinigungen von Arbeitnehmern mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung, die Lehrkräfte an berufsbildenden Schulen von der nach Landesrecht zuständigen Behörde längstens für vier Jahre als Mitglieder berufen.</p>
    <p nr="3">Die Tätigkeit im Berufsbildungsausschuss ist ehrenamtlich. Für bare Auslagen und für Zeitversäumnis ist, soweit eine Entschädigung nicht von anderer Seite gewährt wird, eine angemessene Entschädigung zu zahlen, deren Höhe von der zuständigen Stelle mit Genehmigung der obersten Landesbehörde festgesetzt wird.</p>
    <p nr="4">Die Mitglieder können nach Anhören der an ihrer Berufung Beteiligten aus wichtigem Grund abberufen werden.</p>
    <p nr="5">Die Mitglieder haben Stellvertreter oder Stellvertreterinnen. Die Absätze 1 bis 4 gelten für die Stellvertreter und Stellvertreterinnen entsprechend.</p>
    <p nr="6">Der Berufsbildungsausschuss wählt ein Mitglied, das den Vorsitz führt, und ein weiteres Mitglied, das den Vorsitz stellvertretend übernimmt. Der Vorsitz und seine Stellvertretung sollen nicht derselben Mitgliedergruppe angehören.</p>
  </main>
  <footnotes>
    <footnote>
      <p>(+++ <a>§§ 76 bis 80</a>: Zur Nichtgeltung vgl. <a>§ 3 Abs. 3</a> +++)</p>
    </footnote>
  </footnotes>
</jur>
