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  <header short="BMUBGebV" amtabk="BMUVBGebV" norm="bmubgebv" title="Besondere Gebührenverordnung BMUV">
    <long>Besondere Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen in dessen Zuständigkeitsbereich</long>
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      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 1 Nr. 1</a> V v. <time datetime="2023-09-05">5.9.2023</time> I Nr. 247</change>
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    <prev id="aa55a864" bez="§ 1" target="1" title="Erhebung von Gebühren und Auslagen"/>
    <index id="c12b8ee6" bez="§ 2" target="2" title="Höhe der Gebühren und Auslagen"/>
    <next id="b926a6fd" bez="§ 3" target="3" title="Zeitgebühr"/>
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  <main title="Höhe der Gebühren und Auslagen">
    <p nr="1">Die Höhe der Gebühren und Auslagen richtet sich nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis in der Anlage. Das Gebühren- und Auslagenverzeichnis in der Anlage regelt ferner die Tatbestände für eine Gebührenbefreiung und -ermäßigung.</p>
    <p nr="2">Die nach dem Gebühren- und Auslagenverzeichnis in der Anlage zu erhebenden Gebühren und Auslagen umfassen jeweils auch die Kosten für die Festsetzung der Gebühren und Auslagen.</p>
    <p nr="3">Auslagen, die nicht im Gebühren- und Auslagenverzeichnis in der Anlage aufgeführt sind, sind mit der Gebühr abgegolten.</p>
  </main>
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