Verordnung über Verbote und Beschränkungen des Inverkehrbringens und über die Abgabe bestimmter Stoffe, Gemische und Erzeugnisse nach dem Chemikaliengesetz Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. I Nr. 108 Ersetzt V 8053-6-20 v. I 1720 (ChemVerbotsV)

(+++ Textnachweis ab: +++)

(+++ Zur Anwendung vgl. § 14 Abs. 4 +++)

Die Verordnung wurde als Artikel 1 d. V v. I 94 von der Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise mit Zustimmung des Bundesrates erlassen; sie ist gem. Art. 4 Abs. 2 Satz 1 dieser V am in Kraft getreten.