Diese Verordnung regelt die Bedingungen für das Inverkehrbringen und für die Inbetriebnahme von Bestandteilen des Eisenbahnsystems nach Maßgabe der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates vom über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union (ABl. L 138 vom , S. 44) in der jeweils geltenden Fassung.
Die Bedingungen betreffen
- 1.
- die Planung,
- 2.
- den Bau,
- 3.
- das Inverkehrbringen,
- 4.
- die Inbetriebnahme,
- 5.
- den Betrieb,
- 6.
- die Instandhaltung,
- 7.
- die Aufrüstung und
- 8.
- die Erneuerung
Diese Verordnung gilt für das regelspurige Eisenbahnsystem im Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes.
Diese Verordnung gilt nicht für
- 1.
- nichtöffentliche Eisenbahninfrastrukturen und ausschließlich hierauf genutzte Fahrzeuge,
- 2.
- Fahrzeuge, die von Eisenbahninfrastrukturen, die in den Zuständigkeitsbereich der Länder fallen, in den nächsten Bahnhof verkehren, der in den Zuständigkeitsbereich des Eisenbahn-Bundesamtes fällt,
- 3.
- Zweisystem-Stadtbahnfahrzeuge sowie
- 4.
- Fahrzeuge, die ausschließlich zu historischen oder touristischen Zwecken genutzt werden.