Das Eisenbahn-Bundesamt weist jedem Fahrzeug mit Erteilung der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen eine europäische Fahrzeugnummer zu. Satz 1 gilt auch im Fall der Erteilung der Fahrzeugtypgenehmigung.
Der Halter von Eisenbahnfahrzeugen darf ein Fahrzeug erst dann verwenden, wenn
- 1.
- das Fahrzeug in ein Fahrzeugeinstellungsregister eingetragen und die europäische Fahrzeugnummer aktiviert worden ist und
- 2.
- die europäische Fahrzeugnummer am Fahrzeug angebracht worden ist
- a)
- bis zum nach den Vorgaben der Anlage H des Beschlusses 2012/757/EU der Kommission vom über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG (ABl. L 345 vom , S. 1; L 101 vom , S. 15), der zuletzt durch die Verordnung (EU) 2015/995 (ABl. L 165 vom , S. 1; L 98 vom , S. 44) geändert worden ist,
- b)
- ab dem nach den Vorgaben der Anlage H der Durchführungsverordnung (EU) 2019/773 der Kommission vom über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Aufhebung des Beschlusses 2012/757/EU (ABl. L 139 I vom , S. 5) in der jeweils geltenden Fassung.