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<jur id="de134721" lastmod="2026-09-19T00:16:15+00:00" source-url="https://www.gesetze-im-internet.de/emvg_2016/xml.zip" source-checked-at="2026-10-23T14:31:23+00:00" source-sha256="f45f2b78a5bcedff784e9b6dbf30a64a9112b5c62410d7cc180f2c80312a4d1d" source-last-modified="Thu, 23 Jul 2026 19:55:11 GMT">
  <header short="EMVG 2016" amtabk="EMVG" norm="emvg_2016" title="Elektromagnetische-Verträglichkeit-Gesetz">
    <long>Gesetz über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln</long>
    <changes>
      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 51</a> G v. <time datetime="2021-06-23">23.6.2021</time> I <a href="https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&amp;jumpTo=bgbl121s1858.pdf" title="Bundesgesetzblatt 2021 S. 1858" type="application/pdf" rel="external noopener">1858</a></change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 1</a> G v. <time datetime="2026-07-20">20.7.2026</time> I Nr. 214 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet</change>
    </changes>
  </header>
  <nav>
    <prev id="55cdd632" bez="§ 18" target="18" title="CE-Kennzeichnung von Geräten"/>
    <index id="de134721" bez="§ 19" target="19" title="Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen"/>
    <next id="a61e6f3a" bez="§ 20" target="20" title="Ortsfeste Anlagen"/>
  </nav>
  <scope>
    <section bez="Abschnitt 3" title="Konformität der Betriebsmittel"/>
  </scope>
  <main title="Montage und Gebrauchsanleitung für Geräte, Hinweise auf Nutzungsbeschränkungen">
    <p nr="1">Auf dem Gerät, seiner Verpackung oder den beigegebenen Unterlagen müssen Angaben über besondere Vorkehrungen beigefügt sein, die bei Montage, Installierung, Wartung oder Betrieb des Gerätes zu treffen sind, damit es nach Inbetriebnahme die Anforderungen des <a>§ 4</a> erfüllt. Bei Geräten für nichtgewerbliche Nutzer müssen die Angaben in deutscher Sprache abgefasst sein.</p>
    <p nr="2">Geräte, deren Übereinstimmung mit den Anforderungen des <a>§ 4</a> in Wohngebieten nicht gewährleistet ist, sind mit Hinweisen auf diese Nutzungsbeschränkung zu versehen. Auf eine solche Nutzungsbeschränkung ist – gegebenenfalls auch auf der Verpackung – eindeutig hinzuweisen.</p>
    <p nr="3">Jedem Gerät ist eine Betriebsanleitung mit allen Informationen beizufügen, die zur bestimmungsgemäßen Nutzung des Gerätes erforderlich sind. Bei Geräten für nichtgewerbliche Nutzer muss die Betriebsanleitung in deutscher Sprache abgefasst sein.</p>
  </main>
</jur>
