Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. I Nr. 116 § 66 ist gem. Art. 3 Abs. 2 G v. I 1534 am in Kraft getreten § 3a ist gem. Art. 3 Abs. 4 Satz 1 G v. I 1534 iVm Bek. v. I 660 am in Kraft getreten § 58 ist gem. Art. 3 Abs. 3 Satz 1 G v. I 1534 iVm Bek. v. I 838, diese ersetzt durch Bek. v. I 1007, nach Maßgabe der Bek. v. I 1007 am in Kraft getreten

Ist für Kohle eine Steuer nicht auf Grund einer sonstigen Bestimmung dieses Gesetzes entstanden, so entsteht sie dadurch, dass die Kohle im Steuergebiet als Kraft- oder Heizstoff verwendet wird.

Steuerschuldner ist derjenige, der die Kohle verwendet. Der Steuerschuldner hat für Kohle, für die die Steuer entstanden ist, unverzüglich eine Steuererklärung abzugeben und darin die Steuer selbst zu berechnen (Steueranmeldung). Die Steuer ist sofort fällig.