Diese Verordnung gilt, wenn Spielzeug auf dem Markt bereitgestellt wird.
Die in Anhang I der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über die Sicherheit von Spielzeug (ABl. L 170 vom , S. 1) aufgeführten Produkte gelten nicht als Spielzeuge im Sinne dieser Verordnung.
Diese Verordnung gilt nicht für folgende Spielzeuge:
- 1.
- Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung,
- 2.
- Spielautomaten, münzbetrieben und nicht münzbetrieben, wenn diese nicht ausschließlich privat genutzt werden,
- 3.
- Spielzeugfahrzeuge, die mit Verbrennungsmotoren ausgerüstet sind,
- 4.
- Spielzeugdampfmaschinen sowie
- 5.
- Schleudern und Zwillen.
Insbesondere § 30 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs und § 39 des Strahlenschutzgesetzes sowie die besonderen Anforderungen an die Verwendung bestimmter Stoffe in Spielzeugen nach § 3 Absatz 1 und 3 der Elektro- und Elektronikgeräte-Stoff-Verordnung bleiben unberührt.