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  <header short="KSVG" amtabk="KSVG" norm="ksvg" title="Künstlersozialversicherungsgesetz">
    <long>Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten</long>
    <changes>
      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 17</a> G v. <time datetime="2025-12-22">22.12.2025</time> I Nr. 355</change>
    </changes>
  </header>
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    <prev id="c28b210d" bez="§ 37a" target="37a" title=""/>
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  <scope>
    <section bez="Zweiter Teil" title="Durchführung der Künstlersozialversicherung"/>
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  <main title="">
    <p nr="1">Die Beamtinnen und Beamten der Unfallversicherung Bund und Bahn, die am <time datetime="2024-12-31">31.Dezember 2024</time> der Künstlersozialkasse zugeordnet sind, treten mit Beginn des <time datetime="2025-01-01">1. Januar 2025</time> nach den <a>§§ 134 bis 136 Absatz 1</a> des Bundesbeamtengesetzes in den Dienst der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See über. Für die Rechtsstellung der Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger gilt <a>§ 137</a> des Bundesbeamtengesetzes.</p>
    <p nr="2">Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See tritt mit Beginn des <time datetime="2025-01-01">1. Januar 2025</time> in die Arbeits- und Ausbildungsverhältnisse ein, die am <time datetime="2024-12-31">31. Dezember 2024</time> zwischen der Unfallversicherung Bund und Bahn und den der Künstlersozialkasse zugeordneten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie Auszubildenden bestehen. Bestehende Anwartschaften aus betrieblicher Altersversorgung gelten fort, auch soweit sie noch nicht unverfallbar sind. Vom Zeitpunkt des Übertritts an sind die für die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See geltenden Tarifverträge unter Wahrung des tariflichen Besitzstandes ausschließlich anzuwenden.</p>
    <p nr="3">Die in einem Beschäftigungsverhältnis bei der Unfallversicherung Bund und Bahn oder einer Vorläuferorganisation dieser Einrichtung verbrachten Zeiten gelten bei der Anwendung beamtenrechtlicher und personalvertretungsrechtlicher Bestimmungen sowie tarifrechtlicher Regelungen als bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See verbrachte Zeiten.</p>
    <p nr="4">Soweit sich durch den Übergang der Künstlersozialversicherung auf die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See eine Überschreitung der Obergrenzen für Beförderungsämter nach <a>§ 17a Absatz 1</a> der Bundeshaushaltsordnung ergibt, wird die Umwandlung der die Obergrenzen überschreitenden Planstellen für fünf Jahre ausgesetzt und danach auf jede dritte freiwerdende Planstelle beschränkt.</p>
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</jur>
