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  <header short="KVBG" amtabk="KVBG" norm="kvbg" title="Kohleverstromungsbeendigungsgesetz">
    <long>Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung</long>
    <changes>
      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 2</a> G v. <time datetime="2025-11-25">25.11.2025</time> I Nr. 283</change>
    </changes>
  </header>
  <nav>
    <prev id="e16c3cff" bez="§ 15" target="15" title="Rücknahme von Geboten"/>
    <index id="996114e4" bez="§ 16" target="16" title="Ausschluss von Bietern"/>
    <next id="31288c7c" bez="§ 17" target="17" title="Ausschluss von Geboten"/>
  </nav>
  <scope>
    <section bez="Teil 3" title="Ausschreibungen zur Reduzierung der Steinkohleverstromung"/>
  </scope>
  <main title="Ausschluss von Bietern">
    <p>Die Bundesnetzagentur kann einen Bieter und dessen Gebote von dem Zuschlagsverfahren ausschließen, wenn der Bieter vorsätzlich oder grob fahrlässig ein Gebot oder mehrere Gebote unter falschen Angaben oder unter Vorlage falscher Nachweise in dieser oder einer vorangegangenen Ausschreibung abgegeben hat. Die Bundesnetzagentur schließt einen Bieter und dessen Gebote von dem Ausschreibungsverfahren aus, wenn er mit anderen Bietern Absprachen über die Gebotswerte der in dieser oder einer vorangegangenen Ausschreibung abgegebenen Gebote getroffen hat.</p>
  </main>
  <footnotes>
    <footnote>
      <p>(+++ Teil 3 (<a>§§ 10 bis 26</a>): Zur Anwendung vgl. <a>§ 43 Satz 2</a> +++)</p>
    </footnote>
  </footnotes>
</jur>
