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  <header short="MoselSchPV 1997" amtabk="MoselSchPV" norm="moselschpv_1997" title="Moselschiffahrtspolizeiverordnung">
    <changes>
      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 3</a> iVm Anlage 4 V v. <time datetime="2022-02-16">16.2.2022</time> II <a href="https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&amp;jumpTo=bgbl222s0082.pdf" title="Bundesgesetzblatt 2022 S. 82" type="application/pdf" rel="external noopener">82</a></change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 3</a> iVm Anlage 7 bis 10 V v. <time datetime="2023-05-16">16.5.2023</time> II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet</change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 3</a> iVm Anlage 6 V v. <time datetime="2023-11-22">22.11.2023</time> II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet</change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 3</a> iVm Anlage 5 V v. <time datetime="2024-03-11">11.3.2024</time> II Nr. 97 mWv <time datetime="2024-07-01">1.7.2024</time> noch nicht berücksichtigt</change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 2</a> iVm Anlage 10 bis 16 V v. <time datetime="2025-08-05">5.8.2025</time> II Nr. 216 mWv <time datetime="2025-09-01">1.9.2025</time> u. <time datetime="2026-01-01">1.1.2026</time> noch nicht berücksichtigt</change>
    </changes>
  </header>
  <nav>
    <prev id="2da5f300" bez="§ 10.01" target="10.01" title="Hochwassermarken"/>
    <index id="7604f705" bez="§ 10.02" target="10.02" title="Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder überschritten sind"/>
    <next id="b33d654f" bez="§ 11.01" target="11.01" title="Begriffsbestimmungen und Anwendung"/>
  </nav>
  <scope>
    <section bez="Erster Teil" title="Auf der gesamten internationalen Moselstrecke anwendbare Bestimmungen"/>
    <section bez="Kapitel 10" title="Beschränkung der Schiffahrt bei Hochwasser"/>
  </scope>
  <main title="Regeln für die Fahrt, wenn die Hochwassermarken erreicht oder überschritten sind">
    <p>
      <dl>
        <dt>1.</dt>
        <dd>Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke I, so ist<dl><dt>a)</dt><dd>Schleppverbänden die Talfahrt verboten. Unbeschadet dieses Verbots haben sie den nächsten Sicherheitshafen oder den nächsten geeigneten Liegeplatz außerhalb der Schleusenvorhäfen aufzusuchen. Die zuständige Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen zulassen.</dd><dt>b)</dt><dd>Talfahrer, die dem Fahrverbot nach Buchstabe a nicht unterliegen, müssen auf den Strecken 4 km oberhalb der Schleusen von vorausfahrenden Fahrzeugen einen Abstand von etwa 1.000 m halten, solange diese nicht in die oberen Schleusenvorhäfen eingefahren sind.</dd><dt>c)</dt><dd>Fahrzeuge dürfen in den oberen Schleusenvorhäfen nicht stilliegen.</dd><dt>d)</dt><dd>Unbeschadet der Bestimmungen des <a>§ 6.20</a> darf die Höchstgeschwindigkeit der Talfahrer gegenüber dem Ufer 20 km/h nicht überschreiten.</dd><dt>e)</dt><dd>Fahrzeuge, die nach Stilliegezeiten in der Stauhaltung Stadtbredimus-Palzem ihre Fahrt zu Tal antreten wollen, müssen dies vorher ankündigen und ihre Abfahrtszeiten mit der Schleuse Stadtbredimus-Palzem abstimmen.</dd></dl></dd>
        <dt>2.</dt>
        <dd>Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke II, ist Fahrzeugen mit Maschinenantrieb die Fahrt zu Tal verboten, deren Ladungsgewicht in Tonnen mehr als das 2,7fache ihrer Maschinen-Nennleistung in Kilowatt (etwa das 2fache in PS) beträgt. Unbeschadet dieses Verbots haben sie den nächsten Sicherheitshafen oder den nächsten geeigneten Liegeplatz außerhalb der Schleusenvorhäfen aufzusuchen.</dd>
        <dt>3.</dt>
        <dd>Erreicht oder überschreitet der Wasserstand die Hochwassermarke III, ist die Schifffahrt mit Ausnahme des Übersetzverkehrs verboten. Unbeschadet dieses Verbots haben alle Fahrzeuge den nächsten Sicherheitshafen aufzusuchen oder - soweit dies nicht möglich ist - an der nächsten geeigneten Stelle außerhalb der Schleusenvorhäfen stillzuliegen.</dd>
        <dt>4.</dt>
        <dd>Der obere Teil des oberen Vorhafens der Schleuse Koenigsmacker ist Sicherheitshafen.</dd>
      </dl>
    </p>
  </main>
</jur>
