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  <header short="RheinSchPersV 2023" amtabk="RheinSchPersV" norm="rheinschpersv_2023" title="Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung)">
    <changes>
      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 5</a> iVm Anlage V v. <time datetime="2025-12-17">17.12.2025</time> I Nr. 381</change>
    </changes>
  </header>
  <nav>
    <prev id="a0beeda2" bez="§ 7.03" target="7.03" title="Prüfungskommission für behördliche Befähigungsprüfungen"/>
    <index id="28a9958f" bez="§ 8.01" target="8.01" title="Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses"/>
    <next id="50a4bd94" bez="§ 8.02" target="8.02" title="Entzug des Befähigungszeugnisses"/>
  </nav>
  <scope>
    <section bez="Teil II" title="Befähigungen"/>
    <section bez="Abschnitt 1" title="Allgemeine Bestimmungen"/>
    <section bez="Kapitel 8" title="Überprüfung und Entzug der Befähigungszeugnisse"/>
  </scope>
  <main title="Aussetzen der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses">
    <p>
      <dl>
        <dt>1.</dt>
        <dd>Die zuständige Behörde kann die Gültigkeit eines Befähigungszeugnisses für einen befristeten Zeitraum aus Gründen der Sicherheit oder der öffentlichen Ordnung aussetzen.</dd>
        <dt>2.</dt>
        <dd>Rechtfertigen Tatsachen die Annahme, dass Zweifel an der Tauglichkeit des Inhabers eines Befähigungszeugnisses bestehen, kann die zuständige Behörde, der Arbeitgeber und der Schiffsführer vom Besatzungsmitglied die Vorlage eines aktuellen Tauglichkeitsnachweises über die entsprechende Tauglichkeit sowie die Vorlage weiterer fachärztlicher Zeugnisse zur Feststellung der Tauglichkeit verlangen. Die Kosten dafür trägt der Inhaber nur dann selbst, wenn die objektiven Anhaltspunkte bestätigt werden. Werden diese Nachweise nicht innerhalb der von der zuständigen Behörde bestimmten Frist vorgelegt, ordnet sie die Aussetzung der Gültigkeit des Befähigungszeugnisses an.</dd>
        <dt>3.</dt>
        <dd>Die Aussetzung kann mit Nebenbestimmungen (z. B. Auflagen) verbunden werden.</dd>
        <dt>4.</dt>
        <dd>Die zuständigen Behörden hinterlegen unverzüglich die Aussetzungen der Gültigkeit in der Datenbank, die in <a>§ 2.01</a> genannt ist. Die zuständige Behörde unterrichtet die ausstellende Behörde sowie die ZKR von der Aussetzung, der Dauer der Aussetzung sowie deren Begründung. Werden die Zweifel an der Tauglichkeit vor Ablauf der Aussetzung ausgeräumt, ist die Aussetzung aufzuheben.</dd>
        <dt>5.</dt>
        <dd>Im Falle der Aussetzung ist das als physisches Dokument ausgestellte Befähigungszeugnis der zuständigen Behörde auf deren Verlangen zur amtlichen Verwahrung vorzulegen.</dd>
      </dl>
    </p>
  </main>
</jur>
