Zuletzt geändert durch Art. 1§ 1 Abs. 1 Nr. 2 iVm Abs. 2 Nr. 2 (Anlage 2 Anlageband) V v. II Nr. 105 Änderung durch Art. 1 Nr. 1 iVm Anlage 1 bis 5 V v. II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet Änderung durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 3 bis 5 V v. II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet Änderung durch Art. 1 Nr. 2 iVm Anlage 2 bis 4 V v. II Nr. 97 mWv noch nicht berücksichtigt Änderung durch Art. 1 Nr. 1 iVm Anlage 1 bis 6 V v. II Nr. 216 mWv u. u. noch nicht berücksichtigt

1.
Es ist verboten, andere als die in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen zu gebrauchen oder sie unter Umständen zu gebrauchen, für die sie durch diese Verordnung nicht vorgeschrieben oder zugelassen sind.
2.
Zur Verständigung von Fahrzeug zu Fahrzeug und zwischen Fahrzeug und Land dürfen jedoch auch andere Schallzeichen verwendet werden, sofern dies zu keiner Verwechslung mit den in dieser Verordnung vorgesehenen Schallzeichen führen kann.