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<jur id="a303ff69" lastmod="2026-10-08T16:39:56+00:00" source-url="https://www.gesetze-im-internet.de/rheinschpv_1994/xml.zip" source-checked-at="2026-11-10T10:39:16+00:00" source-sha256="42b8a537ea1be83a2307f999ca92d219337934a75b9b448fefc0a797cc38f62c" source-last-modified="Tue, 12 Aug 2025 19:55:13 GMT">
  <header short="RheinSchPV 1994" amtabk="RheinSchPV 1994" norm="rheinschpv_1994" title="Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung)">
    <changes>
      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 1</a><a>§ 1 Abs. 1 Nr. 2</a> iVm Abs. 2 Nr. 2 (Anlage 2 Anlageband) V v. <time datetime="2023-04-05">5.4.2023</time> II Nr. 105</change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 1 Nr. 1</a> iVm Anlage 1 bis 5 V v. <time datetime="2023-05-16">16.5.2023</time> II Nr. 141 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet</change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 1 Nr. 2</a> iVm Anlage 3 bis 5 V v. <time datetime="2023-11-22">22.11.2023</time> II Nr. 321 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet</change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 1 Nr. 2</a> iVm Anlage 2 bis 4 V v. <time datetime="2024-03-11">11.3.2024</time> II Nr. 97 mWv <time datetime="2024-12-01">1.12.2024</time> noch nicht berücksichtigt</change>
      <change type="Hinweis">Änderung durch <a>Art. 1 Nr. 1</a> iVm Anlage 1 bis 6 V v. <time datetime="2025-08-05">5.8.2025</time> II Nr. 216 mWv <time datetime="2025-12-01">1.12.2025</time> u. <time datetime="2026-01-01">1.1.2026</time> u. <time datetime="2026-12-01">1.12.2026</time> noch nicht berücksichtigt</change>
    </changes>
  </header>
  <nav>
    <prev id="90f92f02" bez="§ 4.04" target="4.04" title="Notzeichen"/>
    <index id="a303ff69" bez="§ 4.05" target="4.05" title="Sprechfunk"/>
    <next id="073aeb98" bez="§ 4.06" target="4.06" title="Radar"/>
  </nav>
  <scope>
    <section bez="Erster Teil" title="Auf der gesamten Rheinstrecke anwendbare Bestimmungen"/>
    <section bez="Kapitel 4" title="Schallzeichen der Fahrzeuge; Sprechfunk; Informations- und Navigationsgeräte"/>
    <section bez="Abschnitt II." title="Sprechfunk"/>
  </scope>
  <main title="Sprechfunk">
    <p>
      <dl>
        <dt>1.</dt>
        <dd>Jede Schiffsfunkstelle an Bord eines Fahrzeugs oder einer schwimmenden Anlage muss entsprechend den Bestimmungen des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet und betrieben werden.</dd>
        <dt>2.</dt>
        <dd>Bei Sprechfunkverkehr zwischen Schiffsfunkstellen ist die Sprache des Landes zu verwenden, in dem sich die Schiffsfunkstelle befindet, die das Funkgespräch beginnt. Bei Sprechfunkverkehr zwischen Schiffsfunkstellen und Funkstellen an Land ist die Sprache des Landes zu benutzen, in dem sich die Funkstelle an Land befindet. Bei Verständigungsschwierigkeiten im Sprechfunkverkehr zwischen Schiffsfunkstellen oder zwischen Schiffsfunkstellen und Funkstellen an Land ist die deutsche Sprache zu benutzen.</dd>
        <dt>3.</dt>
        <dd>Kanäle der Verkehrskreise öffentlicher Nachrichtenaustausch, Schiff-Schiff, Nautische Information und Schiff-Hafenbehörde dürfen nur für Nachrichten benutzt werden, die von dieser Verordnung vorgeschrieben oder zugelassen oder die aufgrund des Handbuchs Binnenschifffahrtsfunk zugelassen sind.</dd>
        <dt>4.</dt>
        <dd>Fahrzeuge mit Maschinenantrieb, ausgenommen Kleinfahrzeuge, dürfen nur fahren, wenn sie mit einer Sprechfunkanlage für die Verkehrskreise Schiff-Schiff, Nautische Information und Schiff-Hafenbehörde ausgerüstet sind und diese in gutem Betriebszustand ist. Die Sprechfunkanlage muss die gleichzeitige Hörbereitschaft auf zwei dieser Verkehrskreise gewährleisten.</dd>
        <dt>5.</dt>
        <dd>Fahrzeuge mit Maschinenantrieb in Fahrt, ausgenommen Kleinfahrzeuge, müssen die Sprechfunkanlage auf dem für den Verkehrskreis Schiff-Schiff zugewiesenen Kanal und nur in begründeten Ausnahmefällen auf dem Kanal eines anderen Verkehrskreises auf Empfang geschaltet haben sowie auf den für die Verkehrskreise Schiff-Schiff und Nautische Information zugewiesenen Kanälen die für die Sicherheit der Schifffahrt notwendigen Nachrichten geben. Die Sprechfunkanlage muss die Verkehrskreise Schiff-Schiff und Nautische Information gleichzeitig auf Empfang geschaltet haben.</dd>
        <dt>6.</dt>
        <dd>Das Tafelzeichen B.11 (Anlage 7) weist auf eine von der zuständigen Behörde festgelegte Verpflichtung hin, Sprechfunk zu benutzen.</dd>
      </dl>
    </p>
  </main>
</jur>
