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  <header short="TKÜV 2005" amtabk="TKÜV" norm="tk_v_2005" title="Telekommunikations-Überwachungsverordnung">
    <long>Verordnung über die technische und organisatorische Umsetzung von Maßnahmen zur Überwachung der Telekommunikation</long>
    <changes>
      <change type="Neuf">Neugefasst durch Bek. v. <time datetime="2017-07-11">11.7.2017</time> I <a href="https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&amp;jumpTo=bgbl117s2316.pdf" title="Bundesgesetzblatt 2017 S. 2316" type="application/pdf" rel="external noopener">2316</a>;</change>
      <change type="Stand">Zuletzt geändert durch <a>Art. 11</a> G v. <time datetime="2026-01-09">9.1.2026</time> I Nr. 7</change>
    </changes>
  </header>
  <nav>
    <prev id="7841de35" bez="§ 14" target="14" title="Schutzanforderungen"/>
    <index id="2cf7ddf9" bez="§ 15" target="15" title="Verschwiegenheit"/>
    <next id="3a488282" bez="§ 16" target="16" title="Protokollierung"/>
  </nav>
  <scope>
    <section bez="Teil 2" title="Maßnahmen nach § 100a Absatz 1 Satz 1 der Strafprozessordnung, § 3 des Artikel 10-Gesetzes, § 72 Absatz 1, 2 und 4 des Zollfahndungsdienstgesetzes, § 51 Absatz 1 des Bundeskriminalamtgesetzes oder nach Landesrecht"/>
    <section bez="Abschnitt 3" title="Organisatorische Anforderungen, Schutzanforderungen"/>
  </scope>
  <main title="Verschwiegenheit">
    <p nr="1">Der Verpflichtete darf Informationen über die Art und Weise, wie Anordnungen in seiner Telekommunikationsanlage umgesetzt werden, Unbefugten nicht zugänglich machen.</p>
    <p nr="2">Der Verpflichtete hat den Schutz der im Zusammenhang mit Überwachungsmaßnahmen stehenden Informationen sicherzustellen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich unbefugter Kenntnisnahme von Informationen über zu überwachende Kennungen und die Anzahl gegenwärtig oder in der Vergangenheit überwachter Kennungen sowie die Zeiträume, in denen Überwachungsmaßnahmen durchgeführt worden sind. Für unternehmensinterne Prüfungen, die in keinem unmittelbaren Zusammenhang mit der Umsetzung von Anordnungen stehen, darf jedoch die Anzahl der in einem zurückliegenden Zeitraum betroffenen zu überwachenden Kennungen mitgeteilt werden, sofern sichergestellt ist, dass keine Rückschlüsse auf die betroffenen Kennungen oder auf die die Überwachung durchführenden Stellen möglich sind.</p>
    <p nr="3">In Fällen, in denen dem Verpflichteten bekannt wird oder er einen begründeten Verdacht hat, dass ein Unbefugter entgegen Absatz 2 Kenntnis von einer Überwachungsmaßnahme erlangt hat, hat der Verpflichtete die betroffene berechtigte Stelle und die Bundesnetzagentur unverzüglich und umfassend über das Vorkommnis zu informieren.</p>
  </main>
</jur>
