Klärschlammverordnung*)
Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
- Zuletzt geändert durch Art. 137 V v. I 1328
- Ersetzt V 2129-6-6 v. I 912 (AbfKlärV 1992)
Teil 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Kreislaufwirtschaft von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
- § 3a
- Berichtspflichten; Phosphoruntersuchungen
Teil 2Anforderungen an die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost auf und in Böden
Abschnitt 1Untersuchungspflichten
- § 4
- Bodenbezogene Untersuchungspflichten
- § 5
- Klärschlammbezogene Untersuchungspflichten
- § 6
- Beschränkte Klärschlammuntersuchung
Abschnitt 2Grenzwerte; Seuchen- und Phytohygiene
- § 7
- Bodenbezogene Grenzwerte
- § 8
- Klärschlammbezogene Grenzwerte
- § 9
- Rückstellprobe
- § 10
- Analysefehler und Messtoleranzen
- § 11
- Anforderungen an die Seuchen- und die Phytohygiene
Abschnitt 3Abgabe und Auf- oder Einbringung von Klärschlamm
- § 12
- Abgabe von Klärschlamm
- § 13
- Bereitstellung von Klärschlamm
- § 14
- Auf- oder Einbringungsmenge
- § 15
- Beschränkung der Klärschlammverwertung
Abschnitt 4Anzeige- und Lieferscheinverfahren
- § 16
- Anzeigeverfahren
- § 17
- Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Klärschlammverwertung
- § 18
- Lieferscheinverfahren bei bodenbezogener Verwertung von Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost
Teil 3Anforderungen an die regelmäßige Qualitätssicherung
- § 19
- Regelmäßige Qualitätssicherung
Abschnitt 1Träger der Qualitätssicherung
- § 20
- Anerkennung des Trägers der Qualitätssicherung
- § 21
- Pflichten des Trägers der Qualitätssicherung
- § 22
- Sachverständige
- § 23
- Unabhängiger Ausschuss beim Träger der Qualitätssicherung
- § 24
- Behördliche Überwachung des Trägers der Qualitätssicherung
- § 25
- Widerruf der Anerkennung; Auflösung des Trägers der Qualitätssicherung
Abschnitt 2Qualitätszeichennehmer
- § 26
- Anforderungen an die Zuverlässigkeit sowie an die Fach- und Sachkunde des Qualitätszeichennehmers
- § 27
- Antrag auf Erteilung des Qualitätszeichens
- § 28
- Nachweis der Erfüllung der Anforderungen der regelmäßigen Qualitätssicherung
Abschnitt 3Fortlaufende Überwachung nach Erteilung des Qualitätszeichens
- § 29
- Fortlaufende Überwachung
- § 30
- Anforderungen an die Eigen- und die Fremdüberwachung in der fortlaufenden Überwachung
- § 31
- Abweichende Regelungen bei Abgabe eines qualitätsgesicherten Klärschlamms, Klärschlammgemischs oder Klärschlammkomposts
Teil 4Gemeinsame Bestimmungen zur Probenuntersuchung und zur Registerführung
- § 32
- Probenuntersuchung
- § 33
- Unabhängige Untersuchungsstellen
- § 34
- Registerführung
- § 35
- Auf- oder Einbringungsplan
Teil 5Schlussbestimmungen
- § 36
- Ordnungswidrigkeiten
- § 37
- Bereits erteilte Qualitätszeichen
- § 38
- Verwendung vorliegender Untersuchungsergebnisse
- § 39
- Bestehende Untersuchungsstellen
- Anlage 1
- Zusätzliche Grenzwerte für im Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost enthaltene Schadstoffe
- Anlage 2
- Probenuntersuchung
- Anlage 3
- Anzeigen, Lieferscheine, Bestätigungen