Allgemeine Gebührenverordnung
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I 204
Abschnitt 2Ermittlung der kostendeckenden Gebühr
§ 10Zeitgebühr
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(1)
- Die Zeitgebühr ist nach dem Zeitaufwand, der für die Erbringung der gebührenfähigen Leistung im Einzelfall erforderlich ist, zu bestimmen.
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(2)
- Der Berechnung der Zeitgebühr sind folgende Stundensätze zugrunde zu legen:
- 1.
- die allgemeinen pauschalen Stundensätze nach Anlage 1,
- 2.
- die besonderen pauschalen Stundensätze nach Anlage 2 oder
- 3.
- die Stundensätze, die durch eine Kosten-und-Leistungs-Rechnung ermittelt worden sind.
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(3)
- Die Berechnungsmethoden können miteinander kombiniert werden.
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(4)
- Bei der Festsetzung einer Zeitgebühr ist für jede angefangene Viertelstunde ein Viertel des jeweiligen Stundensatzes anzusetzen.