Anbaumaterialverordnung
Verordnung über das Inverkehrbringen von Anbaumaterial von Gemüse-, Obst- und Zierpflanzenarten
- Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. I Nr. 277
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Abschnitt 2Inverkehrbringen
Unterabschnitt 3Kennzeichnung, Verschließung, Verpackung und Kontrolle
§ 16Vergleichsprüfungen
- (1)
- Die zuständige Behörde kann über die in § 15 aufgeführten Maßnahmen hinaus zur Durchführung von Vergleichsprüfungen in Betrieben und während des Inverkehrbringens Untersuchungen an Anbaumaterial durchführen und Proben entnehmen, um die Einhaltung der Anforderungen dieser Verordnung zu überprüfen. Sie kann die Proben auch an eine andere zuständige Behörde im Inland, die Vergleichsprüfungen nach Satz 1 durchführt, weiterleiten.
- (2)
- Absatz 1 gilt entsprechend für gemeinschaftliche Vergleichsprüfungen, soweit diese auf Grund einer Entscheidung der Europäischen Kommission nach
- 1.
- Artikel 14 Absatz 2 der Richtlinie 98/56/EG des Rates vom über das Inverkehrbringen von Vermehrungsmaterial von Zierpflanzen (ABl. L 226 vom , S. 16), die zuletzt durch die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (ABl. L 189 vom , S. 1) geändert worden ist,
- 2.
- Artikel 20 Absatz 2 der Richtlinie 2008/72/EG des Rates vom über das Inverkehrbringen von Gemüsepflanzgut und Gemüsevermehrungsmaterial mit Ausnahme von Saatgut (ABl. L 205 vom , S. 28), die zuletzt durch die Durchführungsrichtlinie 2013/45/EU (ABl. L 213 vom , S. 20) geändert worden ist, und
- 3.
- Artikel 14 Absatz 2 der Richtlinie 2008/90/EG
- (3)
- Stellt die zuständige Behörde bei den Untersuchungen nach Absatz 1 oder 2 fest, dass Anbaumaterial die Voraussetzungen dieser Verordnung nicht erfüllt, gilt § 15 Absatz 8 entsprechend.
- (4)
- Bei der Durchführung der Untersuchungen und Versuche nach den Absätzen 1 und 2 wirkt das Julius Kühn-Institut, Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen, nach § 57 Absatz 2 Nummer 10 des Pflanzenschutzgesetzes in Abstimmung mit der zuständigen Behörde mit.