Grundsicherungsgeld-Verordnung*)
Verordnung zur Berechnung von Einkommen sowie zur Nichtberücksichtigung von Einkommen und Vermögen beim Grundsicherungsgeld
- Zuletzt geändert durch Art. 11 Abs. 14 G v. I Nr. 107
- Eingangsformel
- …
- § 1
- Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen
- § 2
- Berechnung des Einkommens aus nichtselbständiger Arbeit
- § 3
- Berechnung des Einkommens aus selbständiger Arbeit, Gewerbebetrieb oder Land- und Forstwirtschaft
- § 4
- Berechnung des Einkommens in sonstigen Fällen
- § 5
- Begrenzung abzugsfähiger Ausgaben
- § 5a
- Beträge für die Prüfung der Hilfebedürftigkeit
- § 6
- Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
- § 7
- Nicht zu berücksichtigendes Vermögen
- § 8
- Wert des Vermögens
- § 9
- Übergangsvorschrift
- § 10
- Inkrafttreten, Außerkrafttreten