Altölverordnung*)
- Neugefasst durch Bek. v. I 1368;
- zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I 2091
Erster AbschnittAllgemeine Bestimmungen
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 1a
- Definitionen
- § 2
- Vorrang der Aufbereitung
- § 3
- Grenzwerte
- § 4
- Getrennte Entsorgung, Vermischungsverbote
- § 5
- Entnahme, Untersuchung und Aufbewahrung von Proben
- § 6
- Ergänzende Erklärungen zur Nachweisführung
Zweiter AbschnittAnforderungen an die Abgabe von Verbrennungsmotoren- oder Getriebeölen
- § 7
- Kennzeichnung der Gebinde
- § 8
- Altölannahmestelle bei Abgabe an Endverbraucher
- § 9
- Ausnahmen für gewerbliche Endverbraucher, Schiffahrt
Dritter AbschnittSchlussbestimmungen
- § 10
- Ordnungswidrigkeiten
- § 11
- (weggefallen)
- §§ 12 und 13
- (weggefallen)
- § 14
- …
- Anlage 1
- Zuordnung von Abfallschlüsseln zu einer Sammelkategorie
- Anlage 2
- Probenahme und Untersuchung von Altöl
- Anlage 3
- Erklärung über die Entsorgung von Altölen