Altholzverordnung
Verordnung über Anforderungen an die Verwertung und Beseitigung von Altholz
- Zuletzt geändert durch Art. 120 V v. I 1328
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§ 1Anwendungsbereich
- (1)
- Diese Verordnung gilt für
- 1.
- die stoffliche Verwertung,
- 2.
- die energetische Verwertung und
- 3.
- die Beseitigung
- (2)
- Diese Verordnung gilt für
- 1.
- Erzeuger und Besitzer von Altholz,
- 2.
- Betreiber von Anlagen, in denen Altholz verwertet oder beseitigt wird,
- 3.
- öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, soweit sie Altholz verwerten oder beseitigen und
- 4.
- Dritte, Verbände und Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft, denen nach § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 3 oder § 18 Abs. 2 des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 1986) geändert worden ist, Pflichten zur Verwertung oder Beseitigung von Altholz übertragen worden sind.
- (3)
- Diese Verordnung gilt nicht für eine stoffliche Verwertung von Altholz, die von Absatz 1 in Verbindung mit § 2 Nr. 7 nicht erfasst wird. Diese Verordnung gilt auch nicht für Anlagen nach § 5 der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen.