Arzneimittelfarbstoffverordnung
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§ 1
- (1)
- Bei der Herstellung von Arzneimitteln im Sinne des § 2 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes dürfen über die in § 55 Absatz 8 des Arzneimittelgesetzes genannten Voraussetzungen hinaus zur Färbung nur solche Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen verwendet werden, die
- 1.
- in der Richtlinie 2009/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über die Stoffe, die Arzneimitteln zum Zwecke der Färbung hinzugefügt werden dürfen (Neufassung) (ABl. L 109 vom , S. 10) in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom , S. 16), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2018/1497 (ABl. L 253 vom , S. 36) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung aufgeführt sind, und
- 2.
- den jeweiligen Anforderungen an die Reinheit nach dem Anhang der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission vom mit Spezifikationen für die in den Anhängen II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates aufgeführten Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 83 vom , S. 1), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 2018/1481 (ABl. L 251 vom , S. 13) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung entsprechen.
- (2)
- Arzneimittel im Sinne des § 2 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes, die nicht nach den Vorschriften des Absatzes 1 hergestellt sind, dürfen im Geltungsbereich des Arzneimittelgesetzes nicht in den Verkehr gebracht werden.