Atomrechtliche Entsorgungsverordnung^*)

Verordnung über Anforderungen und Verfahren zur Entsorgung radioaktiver Abfälle

§ 1: Anfall und Verbleib

§ 2: Pflicht zur Erfassung

§ 3: Behandlung und Verpackung

§ 4: Pflichten bei Abgabe und Empfang

§ 5: Ablieferungspflicht

§ 6: Ausnahmen von der Ablieferungspflicht

§ 7: Zwischenlagerung

§ 8: Umgehungsverbot

§ 9: Strahlenschutzvorschriften

§ 10: Ordnungswidrigkeiten

§ 11: Übergangsvorschriften

Anlage: Kategorisierung, Buchführung und Transportmeldung radioaktiver Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung sowie bereitzustellende Daten über bestrahlte Brennelemente und radioaktive Abfälle aus der Wiederaufarbeitung

Fußnoten

(+++ Textnachweis ab: 31.12.2018 +++)

(+++ Zur Anwendung vgl. § 2 Abs. 4, § 3 Abs. 2 Satz 3, § 3 Abs. 3 Satz 2 und

§ 4 Abs. 5 +++)

(+++ Amtlicher Hinweis des Normgebers auf EG-Recht:

Umsetzung der

EARL 59/2013 (CELEX Nr: 32013L0059) +++)

Die V wurde als Artikel 3 der V v. 29.11.2018 I 2034; 2021 I 5261 von der Bundesregierung, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur nach Anhörung der beteiligten Kreise im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, mit dem Bundesministerum für Verkehr und digitale Infrastruktur, mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und mit dem Bundesministerium für Gesundheit im Benehmen mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Sie ist gem. Art. 20 Abs. 1 Satz 1 dieser V am 31.12.2018 in Kraft getreten.