Atomrechtliche Sicherheitsbeauftragten- und Meldeverordnung*)
Verordnung über den kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten und über die Meldung von Störfällen und sonstigen Ereignissen
- Zuletzt geändert durch Art. 18 V v. I 2034; 2021 I 5261
- Eingangsformel
- …
Erster AbschnittAnwendungsbereich
- § 1
- Anwendungsbereich
Zweiter AbschnittKerntechnischer Sicherheitsbeauftragter
- § 2
- Bestellung des kerntechnischen Sicherheitsbeauftragten
- § 3
- Pflichten des Betreibers
- § 4
- Aufgaben des Sicherheitsbeauftragten
- § 5
- Stellung des Sicherheitsbeauftragten
Dritter AbschnittMeldung von Unfällen, Störfällen und sonstigen Ereignissen
- § 6
- Meldepflicht
- § 7
- Inhalt der schriftlichen Meldung
- § 7a
- Elektronische Kommunikation
- § 8
- Meldeverfahren
- § 9
- Ergänzende Pflichten des Meldepflichtigen
- § 10
- Prüfung durch den Sicherheitsbeauftragten
Vierter AbschnittBußgeldvorschriften
- § 11
- Ordnungswidrigkeiten
Fünfter AbschnittSchlußvorschriften
- § 12
- Verhältnis zu anderen Vorschriften
- § 13
- (weggefallen)
- Schlußformel
- …
- Anlage 1
- Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität
- Anlage 2
- Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes der Kernbrennstoffversorgung und -entsorgung
- Anlage 3
- Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes zur Spaltung von Kernbrennstoffen, die überwiegend Forschungszwecken dienen
- Anlage 4
- Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Anlagen in Stilllegung nach § 7 Absatz 3 des Atomgesetzes
- Anlage 5
- Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse bei Aufbewahrungen nach § 6 des Atomgesetzes
- Anlage 6
- Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in Einrichtungen der Entsorgung radioaktiver Abfälle nach § 9 des Atomgesetzes oder § 12 Absatz 1 Nummer 3 des Strahlenschutzgesetzes
- Anlage 7
- Meldekriterien für meldepflichtige Ereignisse in nach § 9b des Atomgesetzes zugelassenen Anlagen und der Schachtanlage Asse II