Bundesberggesetz
- Zuletzt geändert durch Art. 4 G v I Nr. 304
Sechster TeilBerechtsamsbuch, Berechtsamskarte
§ 75Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte
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(1)
- Bei der zuständigen Behörde werden ein Berechtsamsbuch und eine Berechtsamskarte angelegt und geführt.
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(2)
- In das Berechtsamsbuch sind einzutragen
- 1.
- Erlaubnisse, Bewilligungen, Bergwerkseigentum und nach § 149 aufrechterhaltene Bergbauberechtigungen,
- 2.
- Änderungen der in Nummer 1 genannten Bergbauberechtigungen durch Vereinigung, Teilung, Austausch oder Zulegung.
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(3)
- In der Berechtsamskarte sind einzutragen
- 1.
- die Felder, auf sie sich die in Absatz 2 Nr. 1 genannten Bergbauberechtigungen beziehen,
- 2.
- die Veränderungen der Felder, die sich aus den in Absatz 2 Nr. 2 genannten Änderungen ergeben,
- 3.
- Baubeschränkungsgebiete.
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(4)
- Die Eintragungen in das Berechtsamsbuch und die Berechtsamskarte werden von Amts wegen vorgenommen.
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(5)
- Erloschene Bergbauberechtigungen sind im Berechtsamsbuch zu löschen. Auf der Berechtsamskarte ist das Erlöschen in geeigneter Weise zu kennzeichnen.