Bundesbesoldungsgesetz
- Neugefasst durch Bek. v. I 1434;
- Zuletzt geändert durch Art. 12 Abs. 18 G v. I Nr. 318
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
§ 1Anwendungsbereich
-
(1)
- Dieses Gesetz regelt die Besoldung der
- 1.
- Beamten des Bundes; ausgenommen sind Ehrenbeamte,
- 2.
- Richter des Bundes; ausgenommen sind ehrenamtliche Richter,
- 3.
- Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit.
-
(2)
- Zur Besoldung gehören folgende Dienstbezüge:
- 1.
- Grundgehalt,
- 2.
- Leistungsbezüge für Professoren sowie hauptberufliche Leiter von Hochschulen und Mitglieder von Leitungsgremien an Hochschulen,
- 3.
- Familienzuschlag,
- 4.
- Zulagen,
- 5.
- Vergütungen,
- 6.
- Auslandsbesoldung.
-
(3)
- Zur Besoldung gehören ferner folgende sonstige Bezüge:
- 1.
- Anwärterbezüge,
- 2.
- vermögenswirksame Leistungen.
-
(4)
- Dieses Gesetz gilt nicht für die öffentlich-rechtlichen Religionsgesellschaften und ihre Verbände.