Beamtenversorgungs- und Altersgeldzuständigkeitsanordnung*)
Anordnung zu Zuständigkeiten auf den Gebieten der Versorgung und des Altersgeldes sowie des Versorgungsausgleichs
- Berichtigung vom I Nr. 170 ist berücksichtigt
- Ersetzt AnO 2030-14-210 v. I 2358 (BeamtVZustAnO 2016) u. AnO 2030-14-224 v. I 462 (AltGZustAnO)
- Eingangsformel
- …
- § 1
- Anordnungsgegenstand
- § 2
- Persönlicher Geltungsbereich
- § 3
- Sachliche Zuständigkeit für die Festsetzung der Versorgungsbezüge
- § 4
- Sachliche Zuständigkeit für die Festsetzung von Leistungen nach dem Altersgeldgesetz und des aus Artikel 45 AEUV abgeleiteten Nachteilsausgleichs
- § 5
- Sachliche Zuständigkeit für die Anerkennung eines Dienstunfalls und die Festsetzung von Unfallfürsorgeleistungen sowie damit zusammenhängender Befugnisse
- § 6
- Sachliche Zuständigkeit für die Geltendmachung eines nach § 76 des Bundesbeamtengesetzes übergegangenen Schadensersatzanspruchs aufgrund eines Unfalls
- § 7
- Sachliche Zuständigkeit für die Erteilung von Vorabentscheidungen und für die Erteilung von Versorgungsauskünften
- § 8
- Sachliche Zuständigkeit bei Verschollenheit der versorgungsberechtigten Person
- § 9
- Weitere Befugnisse zur Aufgabenerfüllung
- § 10
- Sachliche Zuständigkeit betreffend den Versorgungsausgleich und für die Durchführung des Bundesversorgungsteilungsgesetzes
- § 11
- Sachliche Zuständigkeit für die Versorgungslastenteilung
- § 12
- Zuständigkeit für Versorgungsangelegenheiten nach dem G 131
- § 13
- Erlass von Widerspruchsbescheiden; Vertretung des Dienstherrn bei Klagen
- § 14
- Sachliche Zuständigkeit für ehemalige Geschäftsbereiche
- § 15
- Örtliche Zuständigkeit
- § 16
- Übersendung erforderlicher Unterlagen
- § 17
- Berichtspflicht und Beteiligung der obersten Dienstbehörden
- § 18
- Schriftverkehr
- § 19
- Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Anlage
- …