Bedarfsgegenständeverordnung*)
- Neugefasst durch Bek. v. ; 1998 I 5;
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 379
- Eingangsformel
- …
- § 1
- Gleichstellung
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 2a
- Anzeige
- § 3
- Verbotene Stoffe
- § 4
- Zugelassene Stoffe
- § 5
- Verbotene Verfahren
- § 6
- Höchstmengen
- § 7
- Verwendungsverbote
- § 8
- Übergang von Stoffen auf Lebensmittel
- § 9
- Warnhinweise
- § 10
- Kennzeichnung, Nachweispflichten
- § 10a
- Kennzeichnung von Schuherzeugnissen
- § 11
- Untersuchungsverfahren
- § 11a
- Besondere Vorschriften für die Einfuhr
- § 12
- Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
- § 13
- Unberührtheitsklausel
- § 14
- (Aufhebung von Vorschriften)
- § 15
- (weggefallen)
- § 16
- Übergangsvorschriften
- § 17
- (Inkrafttreten)
- Schlußformel
- …
- Anlage 1
- Stoffe, die bei dem Herstellen oder Behandeln von bestimmten Bedarfsgegenständen nicht verwendet werden dürfen
- Anlage 2
- zu § 4 Abs. 1 und 1a und § 6 Satz 1 Nr. 1 Stoffe, die für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassen sind
- Anlage 3
- (weggefallen)
- Anlage 4
- Verfahren, die beim Herstellen bestimmter Bedarfsgegenstände nicht angewendet werden dürfen
- Anlage 5
- Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge enthalten dürfen
- Anlage 5a
- Bedarfsgegenstände, die bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge freisetzen dürfen
- Anlage 6
- Bedarfsgegenstände, von denen bestimmte Stoffe nur bis zu einer festgelegten Höchstmenge auf Lebensmittel übergehen dürfen
- Anlage 7
- Bedarfsgegenstände, die mit einem Warnhinweis versehen sein müssen
- Anlage 8
- (weggefallen)
- Anlage 9
- Bedarfsgegenstände, bei denen bestimmte Inhaltsstoffe anzugeben sind
- Anlage 10
- Verfahren zur Untersuchung bestimmter Bedarfsgegenstände
- Anlage 11
- …
- Anlage 12
- (weggefallen)
- Anlage 13
- (weggefallen)
- Anlage 14
- …