Bundeserprobungsgesetz*)
Gesetz zur Förderung der Erprobung von Innovationen und neuer Verwaltungsverfahren in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Ziele und Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Allgemeine Erprobungsregelung
- § 3
- Allgemeine Erprobungsklausel
- § 4
- Antrags- und Genehmigungsverfahren; Verordnungsermächtigung
- § 5
- Regulatorisches Lernen im Rahmen der allgemeinen Erprobungsklausel
Abschnitt 3Rahmenbedingungen für die Erprobung von innovativen Technologien, Produkten, Dienstleistungen oder Ansätzen
- § 6
- Berücksichtigung der Innovationsförderung, des regulatorischen Lernens und der Evaluation
- § 7
- Dauer und Verlängerung eines Reallabors
- § 8
- Unterstützung und Wissenstransfer
- § 9
- Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- § 10
- Regulatorisches Lernen im Rahmen der Erprobung von innovativen Technologien, Produkten, Dienstleistungen oder Ansätzen
Abschnitt 4Bericht an den Deutschen Bundestag
- § 11
- Bericht an den Deutschen Bundestag