Beschussverordnung*)
Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz
- Zuletzt geändert durch Art. 12 Abs. 10 G v. I Nr. 318
- Eingangsformel
- …
Abschnitt 1Beschussprüfung von Schusswaffen und Böllern
- § 1
- Prüfverfahren
- § 2
- Prüfung von Schwarzpulverwaffen und Böllern
- § 3
- Mindestzustand des Prüfgegenstandes
- § 4
- Zurückweisung vom Beschuss
- § 5
- Instandsetzungsbeschuss
- § 6
- Wiederholungsbeschuss und freiwillige Beschussprüfung
Abschnitt 2Verfahren der Beschussprüfung
- § 7
- Antragsverfahren
- § 8
- Überlassung von Prüfhilfsmitteln
- § 9
- Aufbringen der Prüfzeichen
- § 10
- Bescheinigung über das Beschussverfahren
Abschnitt 3Bauartzulassung und Zulassung für besondere Schusswaffen und besondere Munition; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
- § 11
- Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate; Einzelzulassung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
- § 12
- Modellbezeichnung bei Bauartzulassungen
- § 13
- Inverkehrbringen von Schussapparaten aus Staaten, mit denen die gegenseitige Anerkennung der Prüfzeichen vereinbart ist
- § 14
- Beschaffenheit pyrotechnischer Munition
- § 15
- Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und Reizstoffe sowie an Elektroimpulsgeräte
- § 16
- Kennzeichnung der Verpackung von Reizstoffgeschossen und Reizstoffsprühgeräten
- § 17
- Abweichungen vom Kennzeichnungsgrundsatz bei besonderen Munitionsarten
Abschnitt 4Verfahren bei der Bauartzulassung
- § 18
- Antragsverfahren
- § 19
- Zuständigkeit und Zulassungsbescheid
- § 20
- Zulassungszeichen
- § 21
- Bekanntmachungen
Abschnitt 4aVerfahren bei der Prüfung von unbrauchbar gemachten Schusswaffen
- § 21a
- Prüfverfahren und Kennzeichnung der geprüften Schusswaffen
- § 21b
- Maßnahmen zur Verhinderung des Zerlegens
- § 21c
- Bescheinigung über die Unbrauchbarmachung
Abschnitt 5Periodische Fabrikationskontrolle, Einzelfallprüfung, Wiederholungsprüfung
- § 22
- Periodische Fabrikationskontrollen für Schussapparate und Einsteckläufe
- § 23
- Überprüfung im Einzelfall
- § 24
- Wiederholungsprüfung betriebener Schussapparate
- § 25
- Prüfzeichen bei Wiederholungsprüfungen
Abschnitt 6Festlegung der Maße und Energiewerte für Feuerwaffen (Maßtafeln), Einsteck- und Austauschläufe sowie für Munition
- § 26
- Zulässige und nicht zulässige Munition
- § 27
- Abweichungen von den Maßtafeln
Abschnitt 7Zulassung von Munition
- § 28
- Begriffsbestimmungen
- § 29
- Zulassung und Prüfung von Patronen- und Kartuschenmunition
- § 30
- Antragsverfahren
- § 31
- Prüfmethoden
- § 32
- Form der Zulassung
- § 33
- Fabrikationskontrolle
- § 34
- Behördliche Kontrollen
- § 35
- Überprüfung im Einzelfall
- § 36
- Bekanntmachung
- § 37
- Ausnahmen
Abschnitt 8Verpackung, Kennzeichnung und Lagerung von Munition
- § 38
- Verpackung von Munition
- § 39
- Kennzeichnung der Verpackungen und Munition
- § 40
- Lagerung von Munition
Abschnitt 9Beschussrat
- § 41
- Beschussrat
Abschnitt 10Ordnungswidrigkeiten und Schlussvorschriften
- § 42
- Ordnungswidrigkeiten
- § 43
- Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Schlussformel
- …
- Anlage I
- Technische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände nach den §§ 7 bis 10 des Gesetzes
- Anlage II
- Beschusszeichen, Prüfzeichen
- Anlage III
- Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition
- Anlage IV
- Anforderungen an Reizstoffgeschosse, Reizstoffsprühgeräte und die dafür verwendeten Reizstoffe
- Anlage V
- Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5
- Anlage VI
- Ermittlung der Bewegungsenergie der Geschosse