Betriebssicherheitsverordnung*)
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- Zuletzt geändert durch Art. 27 G v. I Nr. 347
- Ersetzt V 805-3-9 v. I 3777 (BetrSichV)
Abschnitt 1Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- § 1
- Anwendungsbereich und Zielsetzung
- § 2
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
- § 3
- Gefährdungsbeurteilung
- § 4
- Grundpflichten des Arbeitgebers
- § 5
- Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel
- § 6
- Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 7
- Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 8
- Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen
- § 9
- Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln
- § 10
- Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln
- § 11
- Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle
- § 12
- Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten
- § 13
- Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber
- § 14
- Prüfung von Arbeitsmitteln
Abschnitt 3Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
- § 15
- Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen
- § 16
- Wiederkehrende Prüfung
- § 17
- Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen
- § 18
- Erlaubnispflicht
Abschnitt 4Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
- § 19
- Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen
- § 20
- Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes
- § 21
- Ausschuss für Betriebssicherheit
Abschnitt 5Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
- § 22
- Ordnungswidrigkeiten
- § 23
- Straftaten
- § 24
- Übergangsvorschriften
- Anhang 1
- Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
- Anhang 2
- (zu den §§ 15 und 16)Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
- Anhang 3
- Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel