Bürgerliches Gesetzbuch
- Neugefasst durch Bek. v. I 42, 2909; 2003, 738;
- zuletzt geändert durch Art. 6 G v. I Nr. 226
§ 1111Subjektiv-persönliche Reallast
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(1)
- Eine zugunsten einer bestimmten Person bestehende Reallast kann nicht mit dem Eigentum an einem Grundstück verbunden werden.
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(2)
- Ist der Anspruch auf die einzelne Leistung nicht übertragbar, so kann das Recht nicht veräußert oder belastet werden.