Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen*)
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
Ersetzt V 2129-8-13-2 v. 2.5.2013 I 1021 , 1023 , 3754 (BImSchV 13 2013) Gesetze
Abschnitt 1 Gemeinsame Vorschriften
Unterabschnitt 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Bezugssauerstoffgehalt und Aggregationsregeln
§ 1 Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Bezugssauerstoffgehalt § 4 Aggregationsregeln
Unterabschnitt 2 Gemeinsame Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
§ 5 Anforderungen und im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte zur Absicherung von Umweltqualitätszielen § 6 Emissionsgrenzwerte bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen § 7 Kraft-Wärme-Kopplung und Kopplung von Gas- und Dampfturbinen § 8 Wesentliche Änderung einer Feuerungsanlage § 9 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid § 10 Begrenzung der Emissionen bei Lagerungs- und Transportvorgängen § 11 Ableitbedingungen für Abgase § 12 Abgasreinigungseinrichtungen
Unterabschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften zur Messung, Überwachung und Berichterstattung
§ 13 Brennstoffkontrolle § 14 Energieeffizienzkontrolle § 15 Messplätze § 16 Messverfahren und Messeinrichtungen § 17 Kontinuierliche Messungen § 18 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen § 19 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen § 20 Periodische Messungen § 21 Messberichte; Beurteilung von periodischen Messungen § 22 Jährliche Berichte über Emissionen
Unterabschnitt 4 Zulassung von Ausnahmen und weitergehende Anforderungen
§ 23 Zulassung von Ausnahmen § 24 Weitergehende Anforderungen
Abschnitt 2 Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 zu den besten verfügbaren Techniken für Großfeuerungsanlagen
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 2
§ 25 Anwendungsbereich § 26 Begriffsbestimmungen
Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 2
§ 27 Emissionsgrenzwerte für Ammoniak § 28 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe § 29 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Biobrennstoffen § 30 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz flüssiger Brennstoffe, ausgenommen flüssige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie § 31 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen, ausgenommen gasförmige Brennstoffe aus Produktionsrückständen der chemischen Industrie § 32 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen und gasförmigen Produktionsrückständen aus der chemischen Industrie § 33 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen § 34 Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen § 35 Netzstabilitätsanlagen
Unterabschnitt 3 Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 2
§ 36 Ausnahme vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen § 37 Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen § 38 Zusätzliche periodische Messungen
Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 2
§ 39 Übergangsregelungen
Abschnitt 3 Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/687 der Kommission vom 26. September 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 3
§ 40 Anwendungsbereich § 41 Begriffsbestimmungen
Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 3
§ 42 Gemeinsame Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Ablaugen der Zellstoffherstellung § 43 Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfat-Ablaugen der Zellstoffherstellung § 44 Zusätzliche Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz von Sulfit-Ablaugen der Zellstoffherstellung
Unterabschnitt 3 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 3
§ 45 Übergangsregelungen
Abschnitt 4 Vorschriften für Feuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2014/738 der Kommission vom 9. Oktober 2014 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 4
§ 46 Anwendungsbereich § 47 Begriffsbestimmungen
Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 4
§ 48 Gemeinsame Emissions- grenzwerte für Großfeuerungsanlagen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase oder Destillations- oder Konversionsrückstände einsetzen § 49 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Destillations- oder Konversionsrückständen § 50 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen für den Einsatz von Raffinerieheizgasen § 51 Emissionsgrenzwerte in Raffinerien bei Betrieb mit mehreren Brennstoffen § 52 Emissionsgrenzwerte für Gasturbinen in Raffinerien, die Raffinerieheizgase einsetzen § 53 Kompensationsmöglichkeit in Raffinerien
Unterabschnitt 3 Zusätzliche Anforderungen an Messung und Überwachung zu Abschnitt 4
§ 54 Kontinuierliche Messungen § 55 Abweichende Vorschriften zu periodischen Messungen
Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 4
§ 56 Übergangsregelungen
Abschnitt 5 Vorschriften für Großfeuerungsanlagen im Anwendungsbereich des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 zu den besten verfügbaren Techniken in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 5
§ 57 Anwendungsbereich § 58 Begriffsbestimmungen
Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 5
§ 59 Emissionsgrenzwerte
Unterabschnitt 3 Zusätzliche Vorschriften zur Messung und Überwachung zu Abschnitt 5
§ 60 Ausnahmen vom Erfordernis kontinuierlicher Messungen
Unterabschnitt 4 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 5
§ 61 Übergangsregelungen
Abschnitt 6 Vorschriften für Großfeuerungsanlagen in der chemischen Industrie, die der mittelbaren Beheizung von Gütern in Reaktoren dienen
Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften zu Abschnitt 6
§ 62 Anwendungsbereich § 63 Begriffsbestimmungen
Unterabschnitt 2 Zusätzliche Anforderungen an Errichtung und Betrieb zu Abschnitt 6
§ 64 Emissionsgrenzwerte
Unterabschnitt 3 Übergangsvorschriften zu Abschnitt 6
§ 65 Übergangsregelungen
Abschnitt 7 Schlussvorschriften
§ 66 Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern § 67 Ordnungswidrigkeiten
Anlage 1 Brennstoffkontrolle Anlage 2 Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe Anlage 3 Äquivalenzfaktoren Anlage 4 Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse Anlage 5 Umrechnungsformel Daten bereitgestellt durch das BMJV gekko