Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen*)
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 43
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb
- § 3
- Anforderungen an die Anlieferung, die Annahme und die Zwischenlagerung der Einsatzstoffe
- § 4
- Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen
- § 5
- Betriebsbedingungen
- § 6
- Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen
- § 7
- Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen
- § 8
- Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen
- § 9
- Emissionsgrenzwerte für Abfallmitverbrennungsanlagen
- § 10
- Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte
- § 11
- Ableitungsbedingungen für Abgase
- § 12
- Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände
- § 13
- Energieeffizienz
Abschnitt 3Messung und Überwachung
- § 14
- Messplätze
- § 15
- Messverfahren und Messeinrichtungen
- § 16
- Kontinuierliche Messungen
- § 17
- Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen
- § 18
- Periodische Messungen
- § 19
- Berichte und Beurteilung von periodischen Messungen
- § 20
- Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen
- § 20a
- Besondere Überwachung während Betriebszuständen außerhalb des Normalbetriebs
- § 21
- Störungen des Betriebs
- § 22
- Jährliche Berichte über Emissionen
Abschnitt 4Gemeinsame Vorschriften
- § 23
- Veröffentlichungspflichten
- § 24
- Zulassung von Ausnahmen
- § 25
- Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen
Abschnitt 5Schlussvorschriften
- § 26
- Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen und Arbeitsblättern
- § 27
- Ordnungswidrigkeiten
- § 28
- Übergangsregelungen
- Anlage 1
- Emissionsgrenzwerte für Schwermetalle und krebserzeugende Stoffe
- Anlage 2
- (zu Anlage 1 Buchstabe d und e)Äquivalenzfaktoren – polychlorierte Dibenzodioxine, Dibenzofurane und dl-PCB
- Anlage 2a
- Zu ermittelnde polybromierte Dibenzo-p-dioxine und Furane
- Anlage 3
- Emissionsgrenzwerte für die Mitverbrennung von Abfällen
- Anlage 4
- Anforderungen an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und die Validierung der Messergebnisse
- Anlage 5
- Umrechnungsformel
- Anlage 6
- Umweltmanagementsysteme
- Anlage 7
- Energieeffizienz von Abfallverbrennungsanlagen