Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen*)
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I 4676
- Eingangsformel
- …
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Brennstoffe
Abschnitt 2Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe
- § 4
- Allgemeine Anforderungen
- § 5
- Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr
Abschnitt 3Öl- und Gasfeuerungsanlagen
- § 6
- Allgemeine Anforderungen
- § 7
- Ölfeuerungsanlagen mit Verdampfungsbrenner
- § 8
- Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrenner
- § 9
- Gasfeuerungsanlagen
- § 10
- Begrenzung der Abgasverluste
- § 11
- (weggefallen)
Abschnitt 4Überwachung
- § 12
- Messöffnung
- § 13
- Messeinrichtungen
- § 14
- Überwachung neuer und wesentlich geänderter Feuerungsanlagen
- § 15
- Wiederkehrende Überwachung
- § 16
- Zusammenstellung der Messergebnisse
- § 17
- Eigenüberwachung
- § 18
- (weggefallen)
Abschnitt 5Gemeinsame Vorschriften
- § 19
- Ableitbedingungen für Abgase
- § 20
- Anzeige und Nachweise
- § 21
- Weitergehende Anforderungen
- § 22
- Zulassung von Ausnahmen
- § 23
- Zugänglichkeit der Normen
- § 24
- Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 6Übergangsregelungen
- § 25
- Übergangsregelung für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen
- § 26
- Übergangsregelung für Einzelraumfeuerungsanlagen für feste Brennstoffe
- § 27
- Übergangsregelung für Schornsteinfegerarbeiten nach dem 1. Januar 2013
Abschnitt 7Schlussvorschrift
- § 28
- Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Schlussformel
- …
- Anlage 1
- Messöffnung
- Anlage 2
- Anforderungen an die Durchführung der Messungen im Betrieb
- Anlage 3
- Bestimmung des Nutzungsgrades und des Stickstoffoxidgehaltes unter Prüfbedingungen
- Anlage 4
- Anforderungen bei der Typprüfung