Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung*)
32. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 133
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2Marktverkehrsregelungen für Geräte und Maschinen
- § 3
- Inverkehrbringen
- § 4
- (weggefallen)
- § 5
- Aufbewahrung und Übermittlung von Informationen aus der Konformitätsbewertung
- § 6
- Mitteilungspflichten
- § 6a
- Anwendung der Notfallverfahren
- § 6b
- Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften Geräten und Maschinen
- § 6c
- Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer benannten Stelle vorgeschrieben ist
- § 6d
- Priorisierung der Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Abschnitt 3Betriebsregelungen für Geräte und Maschinen
- § 7
- Betrieb in Wohngebieten
- § 8
- Betrieb in empfindlichen Gebieten
Abschnitt 4Schlussvorschriften
- § 9
- Ordnungswidrigkeiten
- § 10
- Übergangsvorschrift
- § 11
- Anpassungsvorschrift
- Anhang
- …