Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen*)
Vierundvierzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I 1801
Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Begriffsbestimmungen
- § 3
- Bezugssauerstoffgehalt
- § 4
- Aggregationsregeln
- § 5
- Emissionsrelevante Änderung in einer Feuerungsanlage
- § 6
- Registrierung von Feuerungsanlagen
- § 7
- Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten des Betreibers
- § 8
- An- und Abfahrzeiten
Abschnitt 2Anforderungen an die Errichtung und den Betrieb
- § 9
- Emissionsgrenzwerte für Ammoniak
- § 10
- Emissionsgrenzwerte für Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen
- § 11
- Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt oder mehr oder in genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen
- § 12
- Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 10 Megawatt
- § 13
- Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt oder mehr oder in genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen
- § 14
- Emissionsgrenzwerte bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen in nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von weniger als 10 Megawatt
- § 15
- Emissionsgrenzwerte für Gasturbinenanlagen
- § 16
- Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen
- § 17
- Anforderungen an die Abgasverluste von nicht genehmigungsbedürftigen mittelgroßen Öl- und Gasfeuerungsanlagen
- § 18
- Anforderungen an Mischfeuerungen und Mehrstofffeuerungen
- § 19
- Ableitbedingungen
- § 20
- Abgasreinigungseinrichtungen
Abschnitt 3Messung und Überwachung
- § 21
- Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von festen Brennstoffen
- § 22
- Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von gasförmigen Brennstoffen
- § 23
- Messungen an mittelgroßen Feuerungsanlagen bei Einsatz von flüssigen Brennstoffen
- § 24
- Messungen an Verbrennungsmotoranlagen
- § 25
- Messungen an Gasturbinenanlagen
- § 26
- Messungen an Feuerungsanlagen mit Abgasreinigungseinrichtung für Stickstoffoxide
- § 27
- Messplätze
- § 28
- Messverfahren und Messeinrichtungen
- § 29
- Kontinuierliche Messungen
- § 30
- Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen, Messbericht
- § 31
- Einzelmessungen
Abschnitt 4Gemeinsame Vorschriften
- § 32
- Zulassung von Ausnahmen
- § 33
- Weitergehende Anforderungen
- § 34
- Verhältnis zu anderen Vorschriften
- § 35
- Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 5Anlagenregister, Informationsformate und Übermittlungswege
- § 36
- Anlagenregister
- § 37
- Informationsformate und Übermittlungswege
Abschnitt 6Schlussvorschriften
- § 38
- Zugänglichkeit und Gleichwertigkeit von Normen
- § 39
- Übergangsregelungen
- Anlage 1
- Informationen, die der Betreiber der zuständigen Behörde vorzulegen hat
- Anlage 2
- Anforderungen an die Probenahme und Analyse, an die kontinuierlichen Messeinrichtungen und an die Validierung der Messergebnisse
- Anlage 3
- Umrechnungsformel