Verordnung über Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte*)
Fünfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Zuletzt geändert durch Art. 4 V v. I 670
- Eingangsformel
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Abschnitt 1Bestellung von Beauftragten
- § 1
- Pflicht zur Bestellung
- § 2
- Mehrere Beauftragte
- § 3
- Gemeinsamer Beauftragter
- § 4
- Beauftragter für Konzerne
- § 5
- Nicht betriebsangehörige Beauftragte
- § 6
- Ausnahmen
Abschnitt 2Fachkunde und Zuverlässigkeit von Beauftragten
- § 7
- Anforderungen an die Fachkunde
- § 8
- Voraussetzung der Fachkunde in Einzelfällen
- § 9
- Anforderungen an die Fortbildung
- § 10
- Anforderungen an die Zuverlässigkeit
- § 10a
- Nachweise nicht betriebsangehöriger Personen
Abschnitt 3Schlußvorschriften
- § 11
- Übergangsregelung
- § 12
- Inkrafttreten, Außerkrafttreten
- Schlußformel
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- Anhang I
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- Anhang II
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