Für diese Textfassung stehen derzeit keine geprüften Verlinkungsdaten zur Verfügung.

Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften

§ 1Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung sind:
1.
„Eichung“die Feststellung der von einem Schiff nach Maßgabe seiner Eintauchung verdrängten Wassermenge;
2.
„Übereinkommen“das Übereinkommen vom über die Eichung von Binnenschiffen (Bundesgesetzblatt 1973 II S. 1417), das für die Bundesrepublik Deutschland am in Kraft getreten ist;
3.
„Zentralstelle“die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt;
4.
„Schiffe“Binnenschiffe, die zur Beförderung von Gütern bestimmt sind, und andere auf Binnenwasserstraßen verkehrende Fahrzeuge (z. B. Fahrgastschiffe, Fähren, schwimmende Geräte, Schlepper, Schubboote);
5.
„Antragsberechtigte“der Schiffseigentümer, der Schiffseigner oder eine von ihnen beauftragte Person;
6.
„Schiffsregisterordnung“Schiffsregisterordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom (BGBl. I S. 1133), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom (BGBl. I S. 2792) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
7.
Mess- und EichgesetzMess- und Eichgesetz vom (BGBl. I S. 2722, 2723), das zuletzt durch Artikel 38 des Gesetzes vom (BGBl. 2024 I Nr. 323) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung;
8.
„Binnenschiffsuntersuchungsordnung“Binnenschiffsuntersuchungsordnung vom (BGBl. I S. 1398, 2032), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, in der jeweils geltenden und anzuwendenden Fassung.