Verordnung über die Schiffssicherheit in der Binnenschifffahrt,
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 381
Kapitel 7Schlussbestimmungen
§ 40Überprüfung
Diese Verordnung einschließlich ihrer Anhänge wird im Abstand von zwei Jahren vom Bundesministerium für Verkehr überprüft, um für die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs sowie für den Arbeits-, Umwelt- und Gewässerschutz erforderliche Anpassungen an internationales Recht vorzunehmen.