Chemikalien-Ozonschichtverordnung
Verordnung über ozonabbauende Stoffe und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/590
- Neugefasst durch Bek. v. I 409;
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 108
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§ 1Anzeige der Verwendung von Halonen
- (1)
- Wer nach Maßgabe des Artikels 9 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2024/590 in der Fassung vom für die in Anhang V der Verordnung (EU) 2024/590 aufgeführten kritischen Verwendungszwecke eine der nachstehenden Tätigkeiten durchführt, hat dies der zuständigen Behörde jährlich bis zum Ablauf des 31. März für das vorangegangene Kalenderjahr mit den Angaben nach Absatz 2 schriftlich anzuzeigen:
- 1.
- Installation von Einrichtungen, die Halone enthalten,
- 2.
- Inverkehrbringen, Verwendung oder Lagerung von Halonen oder
- 3.
- Einstellung des Inverkehrbringens oder der Verwendung von Halonen.
- (2)
- Die Anzeige nach Absatz 1 erfolgt unter Angabe
- 1.
- der Menge und der Art der installierten, verwendeten oder gelagerten Halone,
- 2.
- der zur Verringerung ihrer Emissionen ergriffenen Maßnahmen,
- 3.
- einer Schätzung dieser Emissionen sowie
- 4.
- der Fortschritte bei der Bewertung und Verwendung geeigneter Alternativstoffe.