Chemikalien-Ozonschichtverordnung
Verordnung über ozonabbauende Stoffe und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/590
- Neugefasst durch Bek. v. I 409;
- Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. I Nr. 108
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§ 4Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Tätigkeiten
- Die Rückgewinnung von ozonabbauenden Stoffen nach Artikel 20 Absatz 1, 4 und 5 der Verordnung (EU) 2024/590 in der Fassung vom , die Dichtheitskontrollen nach Artikel 21 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2024/590 in der Fassung vom und die Reparaturen von festgestellten Undichtigkeiten nach Artikel 21 Absatz 4 der Verordnung (EU) 2024/590 in der Fassung vom dürfen nur von natürlichen Personen durchgeführt werden, die
- 1.
- eine Sachkundebescheinigung für die jeweilige Tätigkeit nach § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Chemikalien-Klimaschutzverordnung vom (BGBl. 2026 I Nr. 100) vorweisen können,
- 2.
- über die für die jeweilige Tätigkeit erforderliche technische Ausstattung verfügen und
- 3.
- zuverlässig sind.