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Teil 3Verwertung von Deponieersatzbaustoffen

§ 15Einsatzbereiche und Zuordnung

Die Verwendung von Deponieersatzbaustoffen ist nur zulässig, wenn die Anforderungen des Anhangs 3 eingehalten werden. Beim Einsatz von Deponieersatzbaustoffen zur Profilierung ist ergänzend zu beachten, dass
1.
sich die Deponie oder der Deponieabschnitt in der Stilllegungsphase befindet und die Ablagerungsphase auf Grund der Anforderungen der Abfallablagerungsverordnung vom (BGBl. I S. 305), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, oder der Deponieverordnung vom (BGBl. I S. 2807), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom (BGBl. I S. 2860) geändert worden ist, beendet worden ist, ohne dass die Deponie oder der Deponieabschnitt vollständig verfüllt ist, und
2.
die Profilierung deponiebautechnisch erforderlich und nicht durch Änderung der zugelassenen Deponieform oder Umlagerung bereits abgelagerter Abfälle – soweit technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar – zu erreichen ist.