Elektro- und Elektronik-Altgeräte-Behandlungsverordnung
Verordnung über Anforderungen an die Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten
- Geändert durch Art. 9 Abs. 6 G v. I Nr. 233
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Abschnitt 2Anforderungen an die Behandlung von Altgeräten, Bauteilen, Gemischen und Stoffen
Unterabschnitt 1Allgemeine Behandlungsanforderungen
§ 4Allgemeine Anforderungen an die weitere Behandlung von entfernten Stoffen, Gemischen und Bauteilen
- (1)
- Die nach § 3 entfernten Bauteile, Gemische und Stoffe sind der Vorbereitung zur Wiederverwendung zuzuführen oder zu recyceln.
- (2)
- Wenn eine Behandlung nach Absatz 1 nicht möglich oder zulässig ist, sind die entfernten Bauteile, Gemische oder Stoffe in sonstiger Weise zu verwerten oder zu beseitigen, sofern diese Verordnung, Kapitel VIII der Verordnung (EU) 2023/1542 in der Fassung vom , das Batterierecht-Durchführungsgesetz vom (BGBl. 2025 I Nr. 233) in der jeweils geltenden Fassung oder andere Rechtsvorschriften keine anderslautenden Anforderungen an die selektive Behandlung von diesen Bauteilen, Gemischen oder Stoffen stellen.