Eingangsformel
…

Abschnitt 1Allgemeine Vorschriften

§ 1
Anwendungsbereich und Zweck
§ 2
Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2Überwachungsplan (zu § 6 des Gesetzes)

§ 3
Entbehrlichkeit des Überwachungsplans

Abschnitt 3Überwachung, Ermittlung und Berichterstattung der Brennstoffemissionen (zu den §§ 6 und 7 des Gesetzes)

§ 4
Allgemeine Grundsätze
§ 5
Ermittlung von Brennstoffemissionen
§ 6
Berücksichtigung des Bioenergieanteils bei der Ermittlung der Brennstoffemissionen
§ 7
Berichterstattung
§ 8
Berichterstattungsgrenze
§ 9
Aufbewahrung von Unterlagen und Daten
§ 10
Vermeidung von Doppelerfassungen nach § 7 Absatz 4 Nummer 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes
§ 11
Vermeidung von Doppelbelastungen nach § 7 Absatz 5 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Abschnitt 4Schlussbestimmungen

§ 12
Inkrafttreten

Anlage 1
(zu den §§ 5, 6, 10 und 11)Ermittlung der Brennstoffemissionen
Anlage 2
(zu den §§ 6, 7, 10 und 11)Mindestinhalt eines jährlichen Emissionsberichts
Anlage 3
Erforderliche Erklärungen, Angaben und Nachweise des belieferten Unternehmens im Zusammenhang mit dem Abzug von Brennstoffemissionen bei der Lieferung von Brennstoffen zum Einsatz in einer dem EU-Emissionshandel unterliegenden Anlage