Teil 1Allgemeine Bestimmungen

§ 1
Ziel des Gesetzes
§ 1a
Zeitliche Transformation
§ 2
Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
§ 3
Begriffsbestimmungen
§ 4
Ausbaupfad
§ 4a
Strommengenpfad
§ 5
Ausbau im In- und Ausland
§ 6
Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
§ 7
Gesetzliches Schuldverhältnis

Teil 2Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung

Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen

§ 8
Anschluss
§ 8a
Flexible Netzanschlussvereinbarungen
§ 8b
Mitteilung des Einspeiseortes
§ 9
Technische Vorgaben
§ 10
Ausführung und Nutzung des Anschlusses
§ 10a
Messstellenbetrieb; Übergangsregelung für Steckersolargeräte
§ 10b
Vorgaben zur Direktvermarktung
§ 10c
Zuordnung geringfügiger Verbräuche
§ 11
Abnahme, Übertragung und Verteilung
§ 11a
Recht zur Verlegung von Leitungen
§ 11b
Recht zur Überfahrt während der Errichtung und des Rückbaus

Abschnitt 2Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement

§ 12
Erweiterung der Netzkapazität
§ 13
Schadensersatz
§ 14
(weggefallen)
§ 15
(weggefallen)

Abschnitt 3Kosten

§ 16
Netzanschluss
§ 17
Kapazitätserweiterung
§ 18
(weggefallen)

Teil 3Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung

Abschnitt 1Arten des Zahlungsanspruchs

§ 19
Zahlungsanspruch
§ 20
Marktprämie
§ 21
Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
§ 21a
Sonstige Direktvermarktung
§ 21b
Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
§ 21c
Verfahren für die Zuordnung und den Wechsel

Abschnitt 2Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung

§ 22
Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
§ 22a
Pilotwindenergieanlagen an Land
§ 22b
Bürgerenergiegesellschaften
§ 23
Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
§ 23a
Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
§ 23b
Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
§ 23c
Anteilige Zahlung
§ 24
Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
§ 25
Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
§ 26
Abschläge, Fälligkeit und Endabrechnung
§ 27
Aufrechnung

Abschnitt 3Ausschreibungen

Unterabschnitt 1Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen

§ 28
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
§ 28a
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
§ 28b
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 28c
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
§ 28d
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
§ 28e
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
§ 28f
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 28g
Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 29
Bekanntmachung
§ 30
Anforderungen an Gebote
§ 30a
Ausschreibungsverfahren
§ 31
Sicherheiten
§ 32
Zuschlagsverfahren
§ 33
Ausschluss von Geboten
§ 34
Ausschluss von Bietern
§ 34a
Unionsfremde Bieter
§ 35
Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
§ 35a
Entwertung von Zuschlägen

Unterabschnitt 2Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land

§ 36
Gebote für Windenergieanlagen an Land
§ 36a
Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land
§ 36b
Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
§ 36c
Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
§ 36d
(weggefallen)
§ 36e
Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
§ 36f
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
§ 36g
(weggefallen)
§ 36h
Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
§ 36i
Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
§ 36j
Zusatzgebote
§ 36k
(weggefallen)

Unterabschnitt 3Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments

§ 37
Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37a
Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37b
Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37c
Nichtberücksichtigung von Geboten in benachteiligten Gebieten; Verordnungsermächtigung für die Länder
§ 37d
Besonderes Zuschlagsverfahren für Solaranlagen des ersten Segments
§ 37e
Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38
Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38a
Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 38b
Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments

Unterabschnitt 4Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments

§ 38c
Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38d
Projektsicherungsbeitrag
§ 38e
Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38f
Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38g
Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38h
Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
§ 38i
(weggefallen)

Unterabschnitt 5Ausschreibungen für Biomasseanlagen

§ 39
Gebote für Biomasseanlagen
§ 39a
Sicherheiten für Biomasseanlagen
§ 39b
Höchstwert für Biomasseanlagen
§ 39c
Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen
§ 39d
Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
§ 39e
Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
§ 39f
Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
§ 39g
Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen
§ 39h
Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
§ 39i
Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen

Unterabschnitt 6Ausschreibungen für Biomethananlagen

§ 39j
Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5
§ 39k
Gebote für Biomethananlagen
§ 39l
Höchstwert für Biomethananlagen
§ 39m
Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen

Unterabschnitt 7Ausschreibungen für innovative Konzepte

§ 39n
Innovationsausschreibungen
§ 39o
Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 39p
Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 39q
Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff

Abschnitt 4Gesetzliche Bestimmung der Zahlung

Unterabschnitt 1Anzulegende Werte

§ 40
Wasserkraft
§ 41
Deponie-, Klär- und Grubengas
§ 42
Biomasse
§ 43
Vergärung von Bioabfällen
§ 44
Vergärung von Gülle
§ 44a
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
§ 44b
Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
§ 44c
Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
§ 45
Geothermie
§ 46
Windenergie an Land
§§ 46a bis 47
(weggefallen)
§ 48
Solare Strahlungsenergie
§ 48a
Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
§ 49
Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie

Unterabschnitt 2Zahlungen für Flexibilität

§ 50
Zahlungsanspruch für Flexibilität
§ 50a
Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
§ 50b
Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen

Abschnitt 5Rechtsfolgen und Strafen

§ 51
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
§ 51a
Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
§ 51b
Verringerung des Zahlungsanspruchs für Biogasanlagen in Ausschreibungen bei schwach positiven und negativen Preisen
§ 52
Zahlungen bei Pflichtverstößen
§ 52a
Netztrennung oder Unterbindung der Einspeisung durch andere Maßnahmen bei schweren Pflichtverstößen
§ 53
Verringerung der Einspeisevergütung
§ 53a
(weggefallen)
§ 53b
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
§ 53c
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
§ 54
Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
§ 54a
(weggefallen)
§ 55
Pönalen
§ 55a
Erstattung von Sicherheiten
§ 55b
Rückforderung

Teil 4Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien

§ 56
Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
§ 57
Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
§ 58
Weitere Bestimmungen
§ 59
(weggefallen)
§ 60
(weggefallen)
§ 61
(weggefallen)
§ 62
(weggefallen)
§ 63
(weggefallen)
§ 64
(weggefallen)
§ 65
(weggefallen)
§ 66
(weggefallen)
§ 67
(weggefallen)
§ 68
(weggefallen)
§ 69
(weggefallen)

Teil 5Transparenz

Abschnitt 1Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten

§ 70
Grundsatz
§ 71
Anlagenbetreiber
§ 72
Netzbetreiber
§ 73
Übertragungsnetzbetreiber
§ 74
Vorausschau des weiteren Ausbaus
§ 75
(weggefallen)
§ 76
Information der Bundesnetzagentur
§ 77
Information der Öffentlichkeit

Abschnitt 2Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot

§ 78
(weggefallen)
§ 79
Herkunftsnachweise
§ 79a
Regionalnachweise
§ 80
Doppelvermarktungsverbot
§ 80a
Kumulierung

Teil 6Rechtsschutz und behördliches Verfahren

§ 81
Clearingstelle
§ 82
Verbraucherschutz
§ 83
Einstweiliger Rechtsschutz
§ 83a
Rechtsschutz bei Ausschreibungen
§ 84
Nutzung von Seewasserstraßen
§ 84a
(weggefallen)
§ 85
Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 85a
Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
§ 85b
Auskunftsrecht und Datenübermittlung
§ 85c
Festlegung zu den besonderen Solaranlagen
§ 85d
Festlegung zu flexibler Speichernutzung
§ 86
Bußgeldvorschriften
§ 87
Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten

Teil 7Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen

Abschnitt 1Verordnungsermächtigungen

§ 88
Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
§ 88a
Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
§ 88b
Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
§ 88c
Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung
§ 88d
Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
§ 88e
Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
§ 88f
Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
§ 89
Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
§ 90
Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
§ 91
Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
§ 92
Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
§ 93
Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
§ 94
Verordnungsermächtigung zu systemdienlichem Anlagenbetrieb
§ 95
Weitere Verordnungsermächtigungen
§ 96
Gemeinsame Bestimmungen

Abschnitt 2Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte

§ 97
Kooperationsausschuss
§ 98
Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
§ 99
Erfahrungsbericht
§ 99a
Fortschrittsbericht Windenergie an Land
§ 99b
Bericht zur Bürgerenergie

Abschnitt 3Schlussbestimmungen

§ 100
Übergangsbestimmungen
§ 101
Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt

Anlage 1
Höhe der Marktprämie
Anlage 2
Referenzertrag
Anlage 3
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
Anlage 4
(weggefallen)
Anlage 5
Südregion