Elektrizitätssicherungsverordnung
Verordnung zur Sicherung der Elektrizitätsversorgung in einer Versorgungskrise
- Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. I 1786
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§ 6
- (1)
- Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
- (2)
- Sie darf erst dann angewandt werden, wenn die Bundesregierung
- 1.
- durch Verordnung festgestellt hat, daß die Energieversorgung im Sinne des § 1 Abs. 1 oder des § 2 Abs. 3 des Energiesicherungsgesetzes 1975 gefährdet oder gestört ist, und
- 2.
- die Anwendbarkeit durch Verordnung bestimmt.