Eingangsformel
…

Teil 1Allgemeine Vorschriften

§ 1
Anwendungsbereich und Verordnungsgegenstand
§ 2
Begriffsbestimmungen

Teil 2Beiträge und Zahlungen

Kapitel 1Jahresbeitrag

Abschnitt 1Beitragspflicht und Beitragserhebung

§ 3
Beitragspflicht
§ 4
Beitragsbescheid und Zahlungsverpflichtung

Abschnitt 2Risikoorientierte Beitragsbemessung

Titel 1Allgemeine Vorschriften

§ 5
Beitragsbemessung und Zuschlag für Verwaltungskosten
§ 6
Jahreszielausstattung
§ 7
Berechnungsformel

Titel 2Bestimmung des aggregierten Risikogewichts

§ 8
Bestimmung des aggregierten Risikogewichts
§ 9
Risikokategorien, Risikoindikatoren und Risikogewichtung
§ 10
Risikoeinschätzung auf der Grundlage von Ratings

Titel 3(weggefallen)

§§ 11 und 12
(weggefallen)

Kapitel 2Einmalige Zahlung

§ 13
Zahlungspflicht
§ 14
Bemessung und Fälligkeit

Kapitel 3Verfahrensregeln

§ 15
Vorlage- und Nachweispflichten
§ 16
Vorläufige und endgültige Festsetzung
§ 17
Ausschlussfrist
§ 17a
Schätzung bei unrichtiger Meldung der Höhe der gedeckten Einlagen
§ 18
Verzugszinsen

Teil 3Zahlungsverpflichtungen und Finanzsicherheiten

Kapitel 1Zahlungsverpflichtungen

§ 19
Gestattung der Übernahme von Zahlungsverpflichtungen
§ 20
Voraussetzungen für die Übernahme von Zahlungsverpflichtungen
§ 21
Rahmenvertrag über Zahlungsverpflichtungen
§ 22
Verträge über die Übernahme von Zahlungsverpflichtungen
§ 23
Anforderung und Fälligkeit der Zahlung
§ 24
Übertragung von Zahlungsverpflichtungen

Kapitel 2Finanzsicherheiten

§ 25
Besicherung von Zahlungsverpflichtungen
§ 26
Leistung von Finanzsicherheiten
§ 27
Rahmenvertrag über Finanzsicherheiten
§ 28
Zulässige Finanzsicherheiten
§ 29
Verwaltung von Finanzsicherheiten
§ 30
Bewertungsabschläge, Bewertung

Kapitel 3Anzeigepflicht, Ausscheiden und Verwertung

§ 31
Anzeige- und Informationspflichten
§ 32
Zuordnung zu einer anderen Entschädigungseinrichtung, Ausscheiden aus der Entschädigungseinrichtung
§ 33
Verwertung und Freigabe von Finanzsicherheiten

Teil 4Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 34
(weggefallen)
§ 35
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Anlage 1
Risikoeinschätzung auf der Grundlage von Risikokategorien und Risikoindikatoren für CRR-Kreditinstitute, die der Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH zugeordnet sind