Eisenbahn-Prüfsachverständigenverordnung*)
Verordnung zur Anerkennung, zum Einsatz und zur Überwachung von Prüfsachverständigen im Eisenbahnbereich
Teil 1Allgemeine Vorschriften
- § 1
- Anwendungsbereich
- § 2
- Fachbereiche und Tätigkeiten der Prüfsachverständigen
- § 3
- Zuständige Behörde
Teil 2Anerkennung
- § 4
- Anerkennungsvoraussetzungen
- § 5
- Antragsverfahren
- § 6
- Anerkennung als Prüfsachverständiger
- § 7
- Erlöschen, Rücknahme und Widerruf der Anerkennung
Teil 3Beauftragung und Aufgaben der Prüfsachverständigen
- § 8
- Beauftragung
- § 9
- Bautechnische Prüfung der Nachweise von Ingenieurbau-, Oberbau- oder Hochbau-Anlagen
- § 10
- Planprüfung von Signal-, Telekommunikations- oder elektrotechnischen Anlagen
- § 11
- Abnahmeprüfung von Signal-, Telekommunikations- oder elektrotechnischen Anlagen
- § 12
- Zulassungsprüfung
- § 13
- Prüfung bei festgestellten Abweichungen von nationalen technischen Vorschriften oder behördlichen Entscheidungen
Teil 4Pflichten der Prüfsachverständigen
- § 14
- Unabhängigkeit, Weisungsfreiheit und Gewissenhaftigkeit
- § 15
- Persönliche Aufgabenerfüllung und Beschäftigung von Hilfskräften
- § 16
- Haftpflichtversicherung
- § 17
- Berufsgeheimnis
- § 18
- Anzeigepflicht
- § 19
- Verantwortung für die eingesetzten Mittel, Einrichtungen und Ausrüstungen
- § 20
- Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten; Prüfbericht
- § 21
- Anzeigepflichten zur Person und zur beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Prüfsachverständigen
- § 22
- Auskunftspflichten
- § 23
- Fortbildung und Erfahrungsaustausch
Teil 5Überwachung der Prüfsachverständigen
- § 24
- Überwachung
Teil 6Schlussbestimmungen
- § 25
- Übergangsvorschriften
- Anlage 1
- (§ 4 Absatz 2 Nummer 2) Fachkunde im Eisenbahnwesen
- Anlage 2
- (§ 4 Absatz 2 Nummer 3) Berufserfahrung