Erschwerniszulagenverordnung
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
- Neugefasst durch Bek. v. I 3497;
- zuletzt geändert durch Art. 23 G v. I Nr. 414
Abschnitt 4Zulagen in festen Monatsbeträgen
§ 23jZulage für Verwendungen in verbunkerten Anlagen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
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(1)
- Wer ständig innerhalb einer verbunkerten Anlage verwendet wird, erhält eine Zulage (Bunkerzulage) in Höhe von 30 Euro monatlich.
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(2)
- Verbunkerte Anlagen sind Bauwerke, die
- 1.
- nicht über Möglichkeiten einer direkten Zufuhr von natürlichem Licht und Außenluft verfügen und
- 2.
- durch besondere bauliche Vorkehrungen dazu bestimmt sind,
- a)
- Insassen oder Einrichtungen der Anlage vor Gefahren von außen zu schützen oder
- b)
- die Umgebung vor Gefahren durch den Betrieb der Anlage zu schützen.
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(3)
- Das Bundesministerium der Verteidigung oder die von ihm ermächtigte Stelle stellt fest, welche Gebäude die Voraussetzungen nach Absatz 2 erfüllen.